EuGH: Urheberrechtsverletzung durch Hyperlink


Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einer Pressemitteilung vom 08.09.2016 auf eine aktuelle Entscheidung (AZ: C-160/15) zur Linksetzung hingewiesen. Danach kann die Verlinkung auf eine Webseite mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt, der sich dort ohne Zustimmung des Rechteinhabers befindet, zulässig sein, sofern der Link ohne Gewinnerzielungsabsicht und ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit der dort veröffentlichten Inhalte gesetzt wird.

Besteht hingegen eine Gewinnerzielungsabsicht gilt die Vermutung der Kenntnis der Rechtswidrigkeit. Diese Vermutung kann jedoch entkräftet werden.

Im konkreten Fall ging es um Fotos, die sich illegal auf einer Webseite befunden haben und aus einem bekannten Herrenmagazin stammten. Ein kommerzieller Webseitenbetreiber hatte auf diese Seite verlinkt. Die Verlegerin des Herrenmagazins hatte dagegen geklagt.

 

Rechtsanwalt

Mathias Lang, LL.M.

Fachanwalt für IT-Recht

 

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